Verkehrsministerium: Will Sicherheit auf europaeischen Strassen verbessern

(Val) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat das Programm seines Ministeriums f?r die deutsche EU-Ratspr?sidentschaft vorgestellt. Um den stetig wachsenden G?terverkehr bew?ltigen zu k?nnen, will er daf?r sorgen, dass ?letzte Barrieren auf dem Weg zum einheitlichen europ?ischen Eisenbahnraum fallen?. Deutschland werde den einheitlichen, europ?ischen Lokf?hrerschein vorantreiben und eine schnelle Regelung f?r die gegenseitige Anerkennung von Lokomotiven in den EU-Mitgliedstaaten unterst?tzen.

Bei der Verkehrslenkung wird nach Angaben des Verkehrsministeriums k?nftig das Satellitennavigationssystem Galileo neue M?glichkeiten er?ffnen. Tiefensee unterst?tzt die Europ?ische Kommission, den Konzessionsvertrag mit den Betreibern abzuschlie?en und ?damit die Weichen f?r die n?chsten zwanzig Jahre zu stellen?.

Als weiteres Thema im Rahmen der deutschen EU-Ratspr?sidentschaft nannte Tiefensee die St?rkung der Sicherheit der europ?ischen B?rger durch technologische Innovationen. So wolle er unter anderem die eSafety-Initiative vorantreiben, um die Stra?enverkehrssicherheit in Europa zu steigern und die Anzahl der Unf?lle auf Europas Stra?en zu senken. e-Safety f?rdere die Entwicklung und den Einsatz intelligenter integrierter Sicherheitssysteme in Kraftfahrzeugen durch Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien.

Mit Blick auf die Energie – und Ressourcensicherung will der Bundesminister sich f?r eine europ?ische Kraftstoffstrategie einsetzen, Vorschl?ge zu ?innovativen Antriebstechnologien? und alternativen Kraftstoffen vorantreiben und die Frage der Energieeffizienz er?rtern. Tiefensee strebt auch eine abgestimmte Position zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel mit den anderen EU-Mitgliedstaaten an. Fluggesellschaften sollten seiner Meinung nach bei einem h?heren Aussto? von CO2-Emissionen als vorgegeben entsprechende Zertifikate zukaufen. Tiefensee: „Sinnvoll w?re, alle internationalen und nationalen Fl?ge in und aus der Europ?ischen Union in den Emissionshandel einzubeziehen.“
Quelle: Anwalt.de